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Übereinkommen zur Beseitigung jeder Diskriminierung der Frau (CEDAW)

Das wichtigste internationale Instrument zum Schutz der Rechte der Frauen und zur Förderung der Gleichstellung der Geschlechter ist das Übereinkommen von 1979 zur Beseitigung jeder Diskriminierung der Frau (CEDAW). Es wurde 1997 von der Schweiz ratifiziert.

2008 hat die Schweiz auch das im Jahr 2000 in Kraft getretene Fakultativprotokoll ratifiziert. Danach können sich Einzelpersonen oder Personengruppen bei Verletzung von Rechten aus dem Übereinkommen an den Ausschuss wenden, wenn die innerstaatlichen Rechtsmittel ausgeschöpft sind. Der Ausschuss prüft die Mitteilungen und unterbreitet dem betreffenden Vertragsstaat seine Feststellungen und allfälligen Empfehlungen.
Dank dem Fakultativprotokoll kann der Ausschuss auch Untersuchungen vornehmen, wenn verlässliche Informationen darauf hinweisen, dass ein Vertragsstaat die durch das Übereinkommen geschützten Rechte in schwerwiegender oder systematischer Weise verletzt. Gestützt auf die Ergebnisse dieser vertraulichen Untersuchung unterbreitet der Ausschuss dem Staat seine Feststellungen und Empfehlungen.

Übereinkommen vom 18.12.1979 zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW)
CEDAW Fakultativprotokoll

Mit der Ratifizierung des Übereinkommens verbunden ist die Verpflichtung, regelmässig den Stand der Umsetzung darzulegen. Die Berichte werden jeweils dem CEDAW-Ausschuss der UNO präsentiert. Dieser Ausschuss würdigt das Erreichte und formuliert Empfehlungen für das weitere Vorgehen.
 
Der dritte Bericht der Schweiz wurde im Juli 2009 präsentiert. Er basiert auf einer Befragung der Kantone sowie der Nichtregierungsorganisationen und gibt Auskunft über die Trends der letzten Jahre, die Rückschritte und Fortschritte in der tatsächlichen Gleichstellung, erläutert die realisierten Massnahmen und umfasst interessante Statistiken. Der Bericht zeigt den dringendsten Handlungsbedarf auf und ist Basis für die Planung weiterer Schritte.
Das Eidgenössische Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann (EBG) arbeitet jeweils intensiv an der Erarbeitung und Präsentation der Berichte mit.

Dritter CEDAW-Bericht
Empfehlungen CEDAW-Bericht 3
Medienmitteilung CEDAW 3

Die Gleichstellungsbüros des Bundes, der Kantone und der Städte engagieren sich mit konkreten Projekten aktiv bei der Umsetzung der im Übereinkommen garantierten Rechten.

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